Koalitionsvertrag: CDU und FDP wollen NRW digitalisieren

Das Thema Digitalisierung zieht sich wie ein roter Faden durch weite Teile des Koalitionsvertrags von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen. Nichts weniger als die Umsetzung einer umfassenden Digitalstrategie ist erklärtes Ziel des Regierungsbündnisses. Bis zu sieben Milliarden Euro sollen dafür bis 2025 zusätzlich investiert werden.

Neben dem Ausbau der Förderungen auf kommunaler und Landesebene sind Testfelder für Transformationen („Regulatory Sandboxes“) Teil der Strategie, etwa für Drohnen, autonomes Fahren oder den Online-Handel. Der Vertrag enthält außerdem einen Gigabit-Masterplan: Nach dem Grundsatz „Glasfaser-first“ planen de Koalitionäre unter anderem ein flächendeckendes Gigabit-Netz zu schaffen, die Mobilfunkgeneration 5G voranzutreiben und offenes WLAN flächendeckend verfügbar zu machen. Die Digitalwirtschaft wird bei alledem als Innovationstreiber angesehen.

Wichtig für die Umsetzung der Digitalisierung im Land ist, jeden Unternehmer mitzunehmen. Wenn jeder Unternehmer einmal anhand des Digital-Success-Checks von digitisation seinen Standort kennt, wird das Anpacken mit einzelnen Initiativen viel einfacher. Digitalisierung ist weit mehr als das Abbilden von Start-ups auf Unternehmen; es ist das strukturierte Umgehen mit neuen Erkenntnissen.

Den vollständigen Entwurf des Koalitionsvertrags gibt es hier.